Unternehmer

Übersicht

Abwerbeverbote
Nach § 75f HGB sind Ansprüche, die aus einer Vereinbarung abgeleitet werden, in der ein Arbeitgeber dem anderen zusagt, Mitarbeiter des anderen Arbeitgebers nicht einzustellen, nicht einklagbar. Die fehlende Einklagbarkeit eines solchen Anspruches ist auch ausgedehnt worden auf Vereinbarungen zwischen 2 Arbeitgebern über Abwerbeverbote.
» mehr

Leiharbeit

Bei Leiharbeit führt der Einsatz von Leiharbeitnehmern nicht automatisch zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis.


» mehr


Das aktuelle Urteil

25.05.2018 - Immobilienmakler

Bundesgerichtshof zu Angaben über den Energieverbrauch in Immobilienanzeigen von Maklern

mehr »



20.05.2018 - Mietrechts - Verwertungskündigung

BGH mahnt Sorgfalt bei der Prüfung von Verwertungskündigungen (§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB) an

mehr »



15.05.2018 - Freispruch - Ein Sieg des Rechtsstaats

Bundesgerichtshof hebt Verurteilung des "Königs von Deutschland" wegen Untreue und unerlaubten Betreibens von Bankgeschäften auf

mehr »



10.05.2018 - Arbeitgeber zur Beschäftigung verurteilt

Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

mehr »